Neuigkeiten

13.11.2020   Aktuelle Stunde Schulpolitik
Soviel Normalität wie möglich für unsere Schülerinnen und Schüler

Über verlängerte Ferien, um Familien besser vor einer Corona-Infektion rund um Weihnachten zu schützen, hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen in einer Aktuellen Stunde debattiert. 

13.11.2020   Bildungspolitik in Corona-Zeiten
Präsenzunterricht ist die beste Möglichkeit, Bildungsgerechtigkeit aufrecht zu erhalten

 Der Landtag debattiert über die Situation an den nordrhein-westfälischen Schulen unter Corona-Bedingungen. Schulpolitik war auch bereits während der Unterrichtung der Landesregierung und in der Debatte zur Aktuellen Stunde Thema im Plenum. 

13.11.2020   NRW-Kommunalministerium unterstützt starke Innenstädte
Landesförderung für Bad Oeynhausen

Die Die NRW-Koalition stärkt in dieser schwierigen Zeit die Innenstädte und Zentren. Von dem 70 Millionen schweren Sofortprogramm zur Stabilisierung unserer Innenstädte und Zentren werden noch in diesem Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit 40 Mill...

04.11.2020   Antrag für einen bundesweiten Unternehmerlohn
Wertschätzung für zigtausend Solo-Selbstständige

Die NRW-Koalition setzt sich seit Beginn der Corona-Pandemie auf Bundesebene für bessere Überbrückungshilfen ein – auch für den sogenannten fiktiven Unternehmerlohn. Dieses Instrument könnte vielen Solo-Selbstständigen durch die Krise...

03.11.2020   Arbeit der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung
Unterbrechen von Infektionsketten in den Fokus stellen

Die möglichst lückenlose Nachverfolgbarkeit von Infektionen ist ein entscheidender Faktor bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Gesundheitsämter der Kreise und Kommunen arbeiten inzwischen am Limit.

13.10.2020   Kirstin Korte freut sich über Landesmittel für Minden
Zwei Vereine profitieren

Immer mehr Vereine im Mühlenkreis profitieren vom Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der NRW-Koalition. So gehen nun in der aktuellen Förderrunde zur Freude der heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Kirstin Korte weitere Mittel in H&...

09.10.2020   Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen
Es geht um Menschen, nicht um Betten

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat an diesem Donnerstag den Entwurf für ein neues Krankenhausgestaltungsgesetz im Plenum des Landtages eingebracht. Das Gesetz ist die Grundlage für eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung im Land. 

09.10.2020   Aktuelle Stunde Rechtsextremismus und Polizei
Wir schauen hin – das ist der Unterschied zu Rot-Grün

Der Landtag hat auf Antrag von CDU und FDP sowie Bündnis 90/Grüne an diesem Donnerstag über Fälle von Rassismus und Rechtsextremismus in der nordrhein-westfälischen Polizei debattiert. Die NRW-Koalition hat zudem in einem Antrag konkrete Vorschl...

07.10.2020   Bodo Löttgen zur Einbringung des Haushaltes 2021
Dieser Haushalt bietet Corona die Stirn

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 am heutigen Mittwoch in den Landtag eingebracht. NRW hält auch in Corona-Zeiten Kurs und plant weiter ohne Schulden für den normalen Haushalt.

05.10.2020   Erfolgsmodell weiter verbessern
Qualitätsverbesserung an 18 NRW-Sportschulen

Die NRW-Koalition hat sich zur Aufgabe gemacht, die Qualität der 18 NRW-Sportschulen stetig weiter zu verbessern. Mit einem Antrag der NRW-Koalition sollen die Rahmenvorgaben geändert werden, um so den Schulen die Durchführung und Finanzierung von Leistun...

05.10.2020   Bericht nach Zeugenvernehmung im PUA IV
Kreispolizei Lippe war im Fall Lügde vollkommen überfordert

Immer klarer wird im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kindesmissbrauch (PUA IV), dass die Kreispolizeibehörde in Lippe mit dem Fall Lügde vollkommen überfordert war. Dennoch hat sie die Ermittlungen nicht rechtzeitig abgegeben und offenkundige Pro...

05.10.2020   Coronaschutz und Wirtschaftsförderung
Einzelhandel und Innenstädte brauchen Verkaufsoffene Sonntage

Corona hat in Nordrhein-Westfalen einen dicken Strich durch viele verkaufsoffene Sonntage gemacht. In der Adventszeit dürfen Geschäfte in NRW aber sonntags öffnen, teilte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute mit. 

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