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Neuigkeiten

21.03.2019

Klares Zeichen gegen Rassismus

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag NRW setzen am internationalen Tag gegen Rassismus ein klares Zeichen für Vielfalt in NRW und gegen Rassismus und Diskriminierung.



12.03.2019

Mehr Schubkraft für die Binnenschifffahrt

Die Binnenschifffahrt hat eine herausragende Bedeutung für Nordrhein-Westfalen

Die Fraktionen von CDU und FDP haben heute einen Antrag zur Stärkung der Binnenschifffahrt beschlossen, der in der kommenden Plenarwoche (20./21. März) debattiert werden soll.


11.03.2019

Mehr Geld für den Landesstraßenerhalt in Minden

Im Landeshaushalt 2019 sind alleine für Erhalt unserer Landesstraßen 175 Millionen Euro vorgesehen.

Zu der nun von Verkehrsminister Hendrik Wüst bekannt gemachten Verteilung dieser Mittel erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Kirstin Korte für Porta Westfalica und Minden:
„Die NRW-Koalition wird auch weiterhin verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für Minden-Lübbecke stehen dafür 1,76 Mio. Euro zur Verfügung. Für 2019 ist in Minden die L764 Ortsdurchfahrt: Bliefterningweg, inkl. Kreisverkehrsplatz Stiftsallee/Zähringer Allee geplant.


23.02.2019

Konkrete Maßnahmen schrittweise und langfristig vornehmen

UN-Behindertenkonvention wird in NRW umgesetzt

Die NRW-Koalition bekennt sich ausdrücklich zur UN-Behindertenrechtskonvention, die vor 10 Jahren in Kraft trat. Das machte sie in der Plenardebatte deutlich. Die Umsetzung bedeutet erhebliche Veränderungen, die alle Bereiche unserer Gesellschaft betreffen. Je mehr Menschen sie als notwendige und gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreifen und annehmen, desto erfolgreicher werden wir bei der Umsetzung sein.


22.02.2019

Landesjagdgesetz nachhaltig und modern weiterentwickelt

NRW-Koalition verabschiedet neues Jagdgesetz

Endlich ist es soweit: In Nordrhein-Westfalen tritt zum neuen Jagdjahr (ab 1. April 2019) ein modernisiertes und nachhaltiges Jagdgesetz in Kraft. Der Landtag hat es mit Stimmen von CDU und FDP verabschiedet.


22.02.2019

Kinder besser schützen

Kultur des Wegschauens und Schweigens durchbrechen

Der Landtag hat auf Initiative der NRW-Koalition einen gemeinsamen Antrag der demokratischen Fraktionen im Landtag für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch debattiert. Dieser gemeinsame Antrag von CDU, FDP, SPD und Grünen macht deutlich, dass Kinder- und Jugendschutz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und bleibt. Sexueller Missbrauch muss erkannt, enttabuisiert und die Kultur des Wegschauens durchbrochen werden.


21.02.2019

Friday for Future

Ein Kommentar

In einer Aktuellen Stunde haben wir über die Klima-Demos von Schülerinnen und Schülern gesprochen. Die Demonstrationen laufen seit einigen Wochen auch in NRW und zahlreiche Schülerinnen und Schüler "schwänzen" dafür den Unterricht.
Meine Meinung dazu habe ich kurz zusammengefasst:


13.02.2019

Weniger Straftaten in NRW

Das Land wird sicherer - die NRW-Koalition wirkt

Landesinnenmister Herbert Reul hat die aktuelle Kriminalstatistik für das Land Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf vorgestellt. Die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen ist auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Die Zahl der Straftaten ging im Jahr 2018 um fast sieben Prozent im Vergleich zum Jahr 2017 zurück. Die höchste Aufklärungsquote der Landesgeschichte verzeichnete die Polizei mit 53,7 Prozent.


23.01.2019

Azubi-Ticket kommt

NRW schafft ein neues Angebot für die Auszubildenden



16.01.2019

750.000 Euro für „Dritte Orte“

Auch Minden und Porta Westfalica können profitieren

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ aufgelegt. Dadurch sollen konkret die sogenannten „Dritten Orte“ gefördert werden – also Orte der Kultur und Bildung, der Begegnung und der Vernetzung.


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